Gerhard Andrey

Kanton: Freiburg
Partei: Grüne
Bisherige Beiträge zum Thema: Vorstandsmitglied CH Open. Mitglied Kerngruppe Netzpolitik Grüne Schweiz. Als Mitgründer von Liip engagiere ich mich beruflich für Open Source, Open Standards, Open Data etc.
Absichten und Pläne: Ich setze mich für ein offenes, (netz)neutrales Internet ohne Netzsperren ein. In der digitalen Transformation sehe ich die öffentliche Hand als wichtigen Akteur, welcher eine aktivere und zeitgemässere Rolle hin zu einer nachhaltigen öffentlichen digitalen Infrastruktur spielen muss.
Bisheriges Mitglied National- oder Ständerat: Nein
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OSS: Sollen öffentliche Stellen (Verwaltung, Bildung etc.) mehr auf anbieterunabhängige Software setzen und statt Programme Dienstleistungen einkaufen? (Gegenteil: anbieterabhängige Software.)
Open Source/Freie Software ist Software, für die keine Lizenzgebühren verlangt wird. Zudem ist sie unbeschränkt nutzbar und deren Programmcode (Aufbau der Software) ist offen und frei zugänglich. Beim Einsatz von Open Source/Freier Software sind Schnittstellen meist wesentlich besser dokumentiert als bei nicht offen einsehbarem Programmcode. Genügt das Softwareangebot oder die Dienstleistung nicht mehr den Anforderungen kann leicht gewechselt werden, da ein jeder Anbieter nach Bedarf Software oder Schnittstellen unterstützen kann. Beim Einsatz von nicht Freier Software sind wahlweise Schnittstellen, Nutzerzahlen und Einsatzbedingungen bestimmten Lizenzen unterworfen und erfordern, je nachdem, vor Anpassungen der internen Strukturen eine vertiefte Auseinandersetzung mit den entsprechenden Bedingungen. Bei Open-Source-Software kann man gewünschte Änderungen einkaufen, allerdings werden diese Änderungen im Normalfall ebenfalls an alle freigegeben und stehen, wenn sinnvoll, allen zur Verfügung. Bei geschlossener Software ist diese selten der Fall, Anpassungen werden, in der Regel nur für das auftraggebende Unternehmen gemacht.
Open Source
Freie Software
Proprietäre Software
Nein
Ja
OpenGov: Soll die öffentliche Hand eigene Software-Entwicklungen in Lizenz verkaufen? (Gegenteil: Zur freien Verfügung, für jeden Interessierten zur Verfügung stellen oder gar nicht veröffentlichen.)
Die öffentliche Hand entwickelt oftmals für ihren Eigenbedarf selber Software-Lösungen oder lässt diese von externen Dienstleistern entwickeln. Sollte das Urheberrecht bei der Verwaltung liegen, kann die Software entweder anderen in Lizenz oder nach dem "Public Money, Public Code" Prinzip der Öffentlichkeit zur freien Verwendung zugänglich gemacht werden.
Open Justitia
Publiccode
Nein
Ja
OpenGov: Sollen öffentliche Stellen die Möglichkeit haben in gewissem Umfang frei zu entscheiden ob sie Aufträge öffentlich ausschreiben oder nicht? (Gegenteil: Soll die freihändige Vergabe in der öffentlichen Beschaffung eingeschränkt werden?)
Wenn die öffentliche Hand etwas einkauft oder in Auftrag gibt, spricht man von Beschaffung. Schätzungen gehen davon aus, dass der Bund jährlich rund 1,2 Milliarden CHF für IT-Lösungen sowie Services ausgibt und damit der grösste IT-Beschaffer der Schweiz ist. Rechnet man die Beschaffungen des Bundes, der Kantone und Gemeinden für Dienstleistungen, Verteidigung, Bau und Infrastruktur hinzu, werden Investitionen im Wert von bis zu 50 Milliarden CHF getätigt.
Gut die Hälfte aller Aufträge vergibt die öffentliche Hand freihändig, also nach eigenem Gutdünken ohne vorherige Ausschreibung. Dies ist der unklaren Gesetzgebung geschuldet und der Möglichkeit Aufträge in so kleine Teile zu splitten, dass diese nicht mehr den strengeren Regeln entsprechen müssen. Durch mehr Transparenz im Vergabeprozedere, die Aufnahme von Nachhaltigkeitskriterien für Zuschläge und die Einschränkung der Ausnahmebedingungen im Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB), hätten auch kleinere KMUs und Freie Software Anbieter mehr Chancen Aufträge zu erhalten.
Öffentliches Beschaffungswesen
Nein
Ja
Netzneutralität: Sollen Internet Service Provider (vorwiegend Telekomanbieter) verpflichtet werden, weiterhin alle Internetdienste gleichermassen nach dem 'best effort'-Prinzip zu transportieren, um so die Netzneutralität zu bewahren? (Gegenteil: Serviceprovider können nach eigenen Prinzipien und über Verträge mit Kunden und Anbieter selber entscheiden was und wie schnell sie bestimmte Daten durch ihre Kabel transferieren.)
Folgende Gründe sprechen für eine gesetzliche Regelung der Netzneutralität:
  • Innovationen: Ohne Netzneutralität müssen innovative Unternehmen damit rechnen, dass der Zugang zu den Internetnutzern eingeschränkt und grosse, finanzkräftige Konkurrenz bevorzugt wird.
  • Konsumentenschutz: Ohne Netzneutralität sind die Angebote der Telekomanbieter unübersichtlicher, sodass der Vergleich von Preisen und Leistungen noch schwieriger wird.
  • Informationsfreiheit: Ohne Netzneutralität können Telekomanbieter bestimmen, zu welchen Dienstleistungen und Informationen Bürgerinnen und Bürger im Internet Zugang haben.
  • Zukunft des Internets: Ohne Sicherstellung der Netzneutralität droht ein Zwei-Klassen-Internet zu entstehen, das die Bildung von Medien-Oligopolen begünstigt. Nur noch zahlungskräftige Grossunternehmen könnten sicherstellen, dass ihre Inhalte in konkurrenzfähiger Qualität bei den Internetnutzern ankommen.Auch im revidierten Fernmeldegesetz sieht der Bundesrat nur eine Informationspflicht vor und will somit die Netzneutralität nicht festschreiben.
Netzneutralität
Nein
Ja
Überwachung: Finden Sie, dass die anlasslose, flächendeckende und verdachtsunabhängige Überwachung und Speicherung aller Kommunikationsdaten in der Schweiz auf Vorrat durch den Staat eingeschränkt werden sollte? (Gegenteil: Behörden im in (und unter Umständen Ausland) sollen die Möglichkeit haben alle Bürger und ihre Kommunikation jederzeit abzuhören und aufzuzeichnen.)
Der Staat muss bei schweren Verbrechen mit einem richterlichen Beschluss bestimmte Personen überwachen dürfen. Zeitgemässe Überwachungsbefugnisse bestehen und zusätzliche werden mit dem Bundesgesetzes betreffend Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) 2018 eingeführt.
Im Gegensatz zur gezielten Überwachung stellt es jedoch einen unverhältnismässigen Eingriff in das Menschenrecht auf Privatsphäre dar, da es erlaubt ist, sämtliche Kommunikation (inklusive von Berufsgeheimnisträgern) präventiv zu überwachen und abzuspeichern. Erschwerend wirkt, dass diese Daten auch dem Geheimdienst zur Verfügung stehen und bei Straftaten im Internet zur Identifizierung kein Richter zustimmen muss und kein einschränkender Deliktskatalog gilt.
Es gilt zu bedenken, ob man den betroffenen Institutionen bzw. deren Mitarbeitenden auch in Zukunft sicher vorbehaltlos vertrauen kann und die Daten nicht in falsche Hände gelangen können.
Überwachung in der Schweiz
Nein
Ja
Opendata: Sollen Behörden gesammelte Daten und Statistiken nur zahlenden Kunden zur Verfügung stellen? (Gegenteil: Kostenfreie Publikation von nicht personenbezogener und nicht sicherheitsrelevanter Daten der öffentlichen Hand (Open Government Data))
Offene (anonymisierte) Behördendaten eröffnen vielfältige Möglichkeiten: Bürgerinnen und Bürger können die Handlungen von Regierung und Verwaltung auf Basis von Daten besser verstehen und nachvollziehen. Verwaltungen können bei der Produktion und Nutzung von Daten neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit nutzen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Forschende können die bereits vorhandenen Daten nutzen, um neue Forschungsergebnisse zu erzielen. Konsumentinnen und Konsumenten können datengestützt bessere Entscheidungen bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen treffen. Unternehmen können neue Produkte und Dienstleistungen konzipieren und tragen damit entscheidend zur Innovationsleistung eines Landes bei.
Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie
Bundesamt für Statistik
Nein
Ja
Opendata: Sollen öffentliche Stellen dazu verpflichtet werden lizenzfreie/offene Standards (Dateiformate, Schnittstellen etc.) für die Kommunikation und die Archivierung zu verwenden? (Gegenteil: Behörden orientieren sich bei der Wahl der Kommunikationsformen und Formaten an der Popularität und/oder dem Software Lieferanten.)
Offene Standards wie Dateiformate, Programmschnittstellen oder Kommunikationssprachen ermöglichen das Zusammenspiel von unterschiedlichen Informatikanwendungen. Mit einem offenen Standard haben alle Marktteilnehmer die gleichen Chancen, um kompatible Software-Lösungen zu entwickeln. Dies fördert den Wettbewerb und stimuliert die Innovation. Ein offener Standard wird von einer Non-Profit Organisation kontrolliert und dessen technischen Eigenschaften sind öffentlich zugänglich und uneingeschränkt nutzbar.
Nein
Ja
Open Education: Sollen alle öffentlich finanzierten Lehrmittel (z.B. SRF Schulfernsehen) digital und kostenlos unter einer freien Lizenz zugänglich sein (Open Education)? (Gegenteil: Alle Institutionen erstellen oder kaufen ihre eigenen Lehrmittel ein.)
Open Education ist als bildungspolitisches Anliegen zu verstehen, das Bildung und Wissen frei verfügbar und zugänglich gestalten will. Der uneingeschränkte Zugang zu Wissen und Bildung spielt bei den Digitalisierungs- und Virtualisierungstrends eine wesentliche Rolle um Chancengleichheit für alle zu ermöglichen. Konkret sollten dazu alle Lehrmittel unter freien Lizenzen wie Creative Commons veröffentlicht sein.
Nein
Ja
Open Education: Sollen öffentliche Bildungsinstitutionen den Umgang mit kostenpflichtiger Software unterrichten? (Gegenteil: Soll der Unterricht grundsätzlich mit Open Source/Freier Software gestaltet werden (Open Education)?)
Chancengleichheit ist ein wichtiger Faktor in der Informationsgesellschaft. Damit alle Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit haben, die digitalen Hilfsmittel zu nutzen, sollten alle Bildungsstellen grundsätzlich mit Open Source/Freier Software arbeiten. Dadurch können sowohl Lernende als auch Lehrende die Software-Anwendungen kostenlos und uneingeschränkt nutzen.
Nein
Ja
Urheberrecht: Sollen gemeinfreie Werke und öffentlich finanzierte Kulturgüter (z.B. Fotografien, Filme) unter einer freien Lizenz (bspw. Creative Commons) kostenlos zugänglich und wiederverwendbar gemacht werden? (Gegenteil: Man belässt die aktuelle Situation und überlässt die Verantwortung den rechtlichen Status öffentlich finanzierter Kulturgüter dem der etwas davon verwenden möchte.)
Das Urheberrecht ist veraltet und im digitalen Zeitalter nicht mehr praktikabel. Beispielsweise ist die Regelung betreffend verwaisten Werken unklar und die Schutzfrist beträgt 70 Jahre.
Die Revision des Urheberrechtsgesetzes (URG) enthält einige Modernisierungsmassnahmen und wurde im 2018 vom Parlament diskutiert. Ein zukunftsgewandtes und zeitgemässes Urheberrecht müsste jedoch weitergehen, um den Bedürfnissen von Rechtsinhaber/Innen und Nutzer/Innen im Informationszeitalter nachzukommen: An die Finanzierung von Kultur- und Wissensgütern durch öffentliche Mittel sollte auch ein gesetzlich geregeltes Zweitveröffentlichungsrecht gebunden sein. Ausserdem sollen nur Werke urheberrechtlich geschützt sein, die aktiv vom Urheber unter Schutz gestellt werden. So könnte vor Anmassung eines Urheberrechts an gemeinfreien Werken (in der Public Domain) geschützt werden.
So könnte man verhindern, dass jemand das Urheberecht an gemeinfreien Werken aneignet
Creative Commons
Nein
Ja
Datenschutz: Soll bei E-Government Lösungen, wie bspw. die elektronische Identität (E-ID), der Staat die Hoheit über die personenbezogenen Daten behalten? (Gegenteil: Sollen Private Anbieter die elektronischen Identitäten verwalten?)
In Zukunft soll es möglich sein, mit einer einheitlichen elektronischen Identität (E-ID) einfach und sicher Onlineeinkäufe, E-Banking und digitale Behördengänge zu tätigen. Dies würde eine Reihe von Effizienzsteigerungen und Innovationen in der Privatwirtschaft, im öffentlichen Sektor und in der digitalen Demokratie ermöglichen. Der aktuell vom Bundesrat vorgeschlagene Entwurf sieht private Anbieter von digitalen Identitäten vor. Mehrere Branchenvertreter und politische Exponenten fordern, dass im Gesetz die Datenhoheit beim Staat bleibt und private Anbieter für die technische Umsetzung nur unter Berücksichtigung strenger Datenschutzbestimmungen beauftragt werden.
Nein
Ja
Datenschutz: Soll bei der Revision des Datenschutzgesetzes das Recht auf Datenübertragbarkeit (Datenportabilität) übernommen werden? (Gegenteil: Die Daten welche Unternehmen von ihren Nutzern erhalten gehören auch den Unternehmen)
Ein griffiges Datenschutzgesetz wirkt sich positiv auf den Wirtschaftsstandort Schweiz aus, da ein starker Datenschutz sowohl für die Schweizer Bevölkerung als auch für ausländische Kundinnen und Kunden attraktiv ist. Die Datenportabilität erlaubt Betroffenen die personenbezogenen Daten, die sie einem Unternehmen (Bearbeiter) zur Verfügung gestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und an einen anderen Datenbearbeiter zu übermitteln. So können Personen ihre persönlichen Daten flexibel bei verschiedenen Bearbeitern nutzen und reduzieren dadurch die Abhängigkeit von einzelnen Firmen. Zudem wird der Wettbewerb zwischen den Bearbeitern gefördert. Die momentan vorgesehene Totalrevision des Datenschutzgesetzes sieht jedoch nicht vor, ein Recht auf Datenportabilität nach Vorbild der Europäischen Datenschutzgrundverordnung für die Schweiz zu übernehmen.
Nein
Ja
Überwachung: Sollen Eingriffe in die Internetinfrastruktur, mit dem Ziel den Zugang zu Webseiten zu sperren (Netzsperren), möglich sein? (Gegenteil: Netzsperren sind nicht erlaubt. Strafverfolgung fokussiert auf internationale Zusammenarbeit.)
Netzsperren sind ein beliebtes Mittel um einfach den Fluss unerwünschter Informationen zu unterbrechen. Da es nicht immer einfach ist strafbare Handlungen im Ausland zu verfolgen, bietet sich diese Technologie an. Die Inhalte dann allerdings noch vorhanden - zudem reicht etwas Wissen um die Funktionsweise dieser Sperren, oder Zugriff auf entsprechende Computerprogramme um dieses Hindernis zu überwinden.
Meist bestehen Probleme bei der Aufhebung von Sperren, was besonders bei Webseiten fatal ist die von Dritten missbraucht wurden. Zudem werden diese Möglichkeiten gerne genutzt um unliebsame Konkurrenz, Meinungen, Produkte und Wissen auszusperren.
heise.de
Nein
Ja
Datenschutz: Soll die Schweiz die DSGVO einführen? (Gegenteil: Die Schweiz regelt das Datenschutzgesetz selbständig neu oder belässt es auf dem derzeitigen Stand.)
Seit Mai 2018 kommt die Europäische Datenschutzgrundverordnung zur Anwendung:
Da es auch für sämtliche Datenverbindungen in die EU gilt, müssen sich nahezu alle Unternehmen mit EU Kontakten damit befassen.
Firmen und Institutionen, welche Daten verarbeiten, haben sich an Datenschutzgrundsätze, wie Rechtmässigkeit, Verarbeitung nach Treu und Glauben, Transparenz, Zweckbindung und Datenminimierung zu halten. Diese sieht auch das (überarbeitete) Schweizer Datenschutzgesetz vor. In der EU können bei schweren Verstössen zudem Bussen bis zu 20 Millionen Euro oder bis zu 4% des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes im vorangegangenen Geschäftsjahr (auch für Firmen mit Sitz ausserhalb der EU) ausgesprochen werden. Im Schweizer Vorschlag sind die Sanktionsmöglichkeiten massiv reduziert.
Datenschutz-Grundverordnung
Nein
Ja
OpenAccess: Forscher, die öffentliche Gelder, zum Beispiel vom "Schweizerischer Nationalfonds" (SNF) erhalten, müssen die damit finanzierten Forschungsergebnisse Open Access, also frei zur Verfügung stellen. (Gegenteil: Forscher, die öffentliche Gelder, zum Beispiel vom "Schweizerischer Nationalfonds" (SNF) erhalten, können selber entscheiden wie sie ihre Forschungsergebnisse verwerten.)
Nein
Ja
OpenGov: Soll die öffentliche Hand eigene Software-Entwicklungen für sich behalten und nicht veröffentlichen? (Gegenteil: Zur freien Nutzung, für jeden Interessierten zur Verfügung stellen oder in Lizenz publizieren.)
Die öffentliche Hand entwickelt oftmals für ihren Eigenbedarf selber Software-Lösungen oder lässt diese von externen Dienstleistern entwickeln. Sollte das Urheberrecht bei der Verwaltung liegen, kann die Software entweder einfach für sich behalten, anderen in Lizenz oder nach dem "public money, public code" Prinzip der Öffentlichkeit zur freien Verwendung zugänglich gemacht werden.
wikipedia.org
publiccode.eu
Nein
Ja